Die Bundesregierung ist an dem Leipziger Urteil schuld. Das Bundesverwaltungsgericht hat den Weg für Fahrverbote in Ballungsgebieten frei gemacht. Das Urteil ist zu begrüßen, und es wirft neue Probleme auf. Nicht nur, dass bestimmte Autofahrer nicht mehr in die Städte dürfen, es wurde zusätzlich die Autoindustrie geschont. Teil in den Händen des Bundeslandes Niedersachsen steht, von daher hätte der nieder.

Vorsitzende; Alexander Abt, Schatzmeister; Lucia Fischer, Vorsitzende; Xaver Fichtl, Schriftführer; Gabi Olbrich-Krakowitzer, Stv. Aktuelles aus Stadtrat und Politik. Aktuelles aus Stadtrat und Politik. Die ÖDP in Schwaben sowie der Kreisverband Oberallgäu sehen s.

Hallo und ein herzliches Willkommen! Bundesverfassungsgericht rügt Bundestag -. ÖDP sieht sich im Kampf für schärfere Kontrollen der Parteienfinanzierung bestätigt. von Arnim diese Entscheidung durchaus als Erfolg für sich verbuchen, forde.

Rettet die letzten deutschen Schäfereien.

Die ÖDP stellt sich vor. Nur viele Mitglieder können die ÖDP nach vorne bringen. Helfen Sie mit die ÖDP stärker zu machen. ÖDP bemängelt Rückwärtssalto am Riedberger Horn ohne durchdachtes Grundkonzept. ÖDP-Politiker wirft Gesundheitsminister Spahn Ahnungslosigkeit vor. Bundesverdienstmedaille für ÖDP-Mitglied Erika Gäble.